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maschine+werkzeug 04/2016

TTIPfehler

Editorial

Beim Thema ›internationale Handelshemmnisse‹ kommt mir die Geschichte eines Hobbypiloten von der Schwäbischen Alb in den Sinn: Seinen ganz persönlichen Traum vom Fliegen hatte er sich in den USA erfüllt, wo er eine einmotorige Maschine kaufte, die er dann im Alleinflug über den Atlantik nach Deutschland brachte. Das war zwar gegen Ende des vorigen Jahrhunderts kein so großes Abenteuer mehr wie noch zu Lindberghs Zeiten, fliegerisch aber allemal eine Leistung. Die wahren Turbulenzen erwarteten ihn aber erst nach der Landung – und zwar beim deutschen Zoll.

Manfred Flohr, Chefredakteur

Manfred Flohr, Chefredakteur

Der nämlich wollte von ihm etwas wissen, was in den Manuals partout nicht zu finden war: Wie viele Glühlämpchen sind denn insgesamt am und im Flugzeug verbaut? Kein Scherz – diese Angabe benötigten die Beamten, um daraus den korrekten Betrag der bei der Einfuhr fälligen Leuchtmittelsteuer zu berechnen. Das waren immerhin fünf Pfennig pro Lämpchen. Richtig unangenehm wurde es für den Piloten noch, als sein Versuch, das Zählen mit einem als Pauschale gedachten Geldschein abzukürzen, für ein Bestechungsversuch gehalten wurde.

Kurz darauf wurde die Leuchtmittelsteuer, die ihre Wurzeln noch im Mittelalter hatte, im Zuge der Harmonisierung des Europäischen Steuerrechtes zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen abgeschafft. Richtig gewehrt hatte sich der deutsche Gesetzgeber nicht, zumal die Einnahmen aus der Besteuerung der Funzeln nicht so üppig gewesen war.

Auch das derzeit intensiv diskutierte Freihandelsabkommen TTIP mit den USA ist angetreten, mit derlei Handelshemmnissen Tabula rasa zu machen.

Der Fehler an TTIP ist dabei, dass es nicht nur technische Produkte im Visier hat, bei denen vernünftige Vereinheitlichungen unumstritten wären. Stattdessen soll es alles abdecken, was irgendwie zum Import/Export taugt. Emotionen weckt das vor allem dann, wenn es um sensible Bereiche wie etwa Ernährung oder Verbraucherschutz geht. Die Vorstellung, in Deutschland könne künftig alles erlaubt sein, was jenseits des Atlantiks heute schon legal ist, weckt sicher nicht zu Unrecht Ängste. Die mächtigen US-amerikanischen Food-Konzerne scharren schon mit den Füßen. Darüber hinaus würden nicht öffentliche, private Schiedsgerichte unserer Rechtsvorstellung Hohn spotten.

Deutsche Hersteller von Werkzeugmaschinen beobachten den Zank überwiegend gelassen. Für sie hält sich der mögliche Nutzen von TTIP in Grenzen. Vieles ist ohnehin bereits angeglichen, auf Maschinenebene sozusagen. In asiatischen Zielmärkten wie etwa Korea liegt da viel mehr im Argen. Und wesentlich mehr zusätzliches Geschäft als mit dem einen oder anderen US-Kunden könnten sie in jenen Ländern machen, in die sie derzeit nicht liefern dürfen – aufgrund der von den USA initiierten Embargos.

Manfred Flohr
Chefredakteur

m.flohr <AT> verlag-henrich.de

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